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专利摘要

用于调节可变压缩内燃机的连杆(100)的液压流体流量的液压阀(1),具有阀壳体(2),阀壳体(2)具有第一工作端口(3)和第二工作端口(4) )以及供应端口(5)可以受到液压流体的液压的作用,由此布置在阀壳体(2)中的可移动活塞(6)可以克服预载弹簧(的力)而移动。如图7)所示,液压阀中设置有至少一个第一止回阀(8),该第一止回阀位于阀壳体(2)内,该阀壳体(2)将供应至工作端口(3、4)的液压流体供给至供应端口(5)。 ) 和另一个工作端口 (4, 3)。 ......

基本信息

专利类型:
发明专利
申请/专利号:
DE202017007701
申请日期:
2017-04-10
专利申请人:
伊希欧1控股有限公司
分类号:
["F15B13/02","F02B75/04","F02B75/32"]
发明/设计人:
-
权利要求: [1] Hydraulikventil (1) zum Einstellen eines Hydraulikflüssigkeitsstroms eines Pleuels (100) für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung, mit einem Ventilgehäuse (2), das einen ersten Arbeitsanschluss (3) und einen zweiten Arbeitsanschluss (4) sowie einen Versorgungsanschluss (5) aufweist, der mit einem hydraulischen Druck einer Hydraulikflüssigkeit beaufschlagbar ist, wodurch ein in dem Ventilgehäuse (2) angeordneter beweglicher Kolben (6) gegen die Kraft einer vorgespannten Feder (7) verschiebbar ist, wobei im Hydraulikventil wenigstens ein erstes Rückschlagventil (8) vorgesehen ist, welches innerhalb des Ventilgehäuses (2) die einem Arbeitsanschluss (3, 4) zugeführte Hydraulikflüssigkeit dem Versorgungsanschluss (5) und dem anderen Arbeitsanschluss (4, 3) zuleitet.[2] Hydraulikventil nach Anspruch 1, wobei der Kolben (6) wahlweise in einer ersten Schaltstellung (S1) und in einer zweiten Schaltstellung (S2) arretierbar ist.[3] Hydraulikventil nach Anspruch 1, wobei der Kolben (6) kontinuierlich verstellbar vorgesehen ist.[4] Hydraulikventil nach Anspruch 3, wobei eine Regelstellung vorgesehen ist, in welcher der erste Arbeitsanschluss (3) und der zweite Arbeitsanschluss (4) verschlossen sind.[5] Hydraulikventil nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei der Versorgungsanschluss (5) ein zweites Rückschlagventil (9) aufweist, welches ein Rücklaufen der Hydraulikflüssigkeit in Richtung Versorgungsanschluss (5) sperrt.[6] Hydraulikventil nach Anspruch 5, wobei das zweite Rückschlagventil (9) als Bandrückschlagventil vorgesehen ist.[7] Hydraulikventil nach Anspruch 6, wobei das Bandrückschlagventil als nach radial außen vorgespanntes Ringband ausgebildet ist.[8] Hydraulikventil nach Anspruch 7, wobei Enden des Ringbandes überlappend ausgebildet sind.[9] Hydraulikventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das erste Rückschlagventil (8) am Ventilgehäuse (2) oder auf dem Kolben (6) angeordnet ist.[10] Hydraulikventil nach Anspruch 9, wobei das erste Rückschlagventil (8) zwei Plattenelemente (21, 22) und ein die Plattenelemente (21, 22) beaufschlagendes Federelement (23) umfasst, wobei die Plattenelemente (21, 22) jeweils eine dem ersten Arbeitsanschluss (3) und eine dem zweiten Arbeitsanschluss (4) zugeordnete Öffnung (24, 25) des Kolbens (6) überdecken.[11] Hydraulikventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein Fluidpfad zwischen dem zweiten Arbeitsanschluss (4) und dem ersten Arbeitsanschluss (3) eine Blende (28) aufweist.[12] Hydraulikventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein Fluidpfad zwischen dem zweiten Arbeitsanschluss (4) und einem Tankabfluss (T) eine Blende (29) aufweist.[13] Verwendung des Hydraulikventils nach einem der vorhergehenden Ansprüche als Regelventil, Schaltventil oder Proportionalventil.[14] Pleuel (100) für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung, mit einer Exzenter-Verstelleinrichtung (102) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge mittels eines Hydraulikventils (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei die Exzenter-Verstelleinrichtung (102) zwei Zylinder (11, 12) und/oder zwei Stützkammern aufweist und wobei sowohl jeweils ein Zulauf (19, 20) zum Zuführen von Hydraulikflüssigkeit in die Zylinder (11, 12), bzw. Stützkammern über eine Versorgungsleitung (27) als auch jeweils ein Ablauf (17, 18) zum Abführen von Hydraulikflüssigkeit von den Zylindern (11, 12), bzw. den Stützkammern vorgesehen sind, wobei die zwei Zylinder (11, 12) jeweils einen Kolben (13, 14) aufweisen, der in einer Zylinderbohrung verschiebbar geführt und mit einer Stützstange (15, 16) verbunden ist.[15] Pleuel nach Anspruch 14, wobei im Hydraulikventil (1) wenigstens ein erstes Rückschlagventil (8) vorgesehen ist, welches innerhalb des Ventilgehäuses (2) eine aus einem Zylinder (11, 12), bzw. einer Stützkammer ablaufende Hydraulikflüssigkeit der Versorgungsleitung (27) und dem anderen Zylinder (12, 11), bzw. der anderen Stützkammer zuleitet.[16] Pleuel (100) mit einem Hydraulikventil (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche 1 bis 12, wobei die Exzenter-Verstelleinrichtung (102) einen Schwenkmotor (126) umfasst, welcher einen in einem Stator (128) gelagerten Rotor (127) aufweist, wobei zwischen wenigstens einem Rotorflügel (131) des Rotors (127) und wenigstens einem Statorflügel (132) des Stators (128) wenigstens eine erste Stützkammer (152) und wenigstens eine zweite Stützkammer (154) ausgebildet sind, wobei ein Volumen der ersten Stützkammer (152) und ein Volumen der zweiten Stützkammer (154) durch eine Verstellung von Rotor (127) gegen Stator (128) komplementär zueinander veränderbar sind.[17] Pleuel nach Anspruch 16, wobei im Hydraulikventil (1) wenigstens ein erstes Rückschlagventil (8) vorgesehen ist, welches innerhalb des Ventilgehäuses (2) eine aus einer Stützkammer (152, 154) ablaufende Hydraulikflüssigkeit einer Versorgungsleitung (27) und der anderen Stützkammer (154, 152) zuleitet.